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   BAG, 11.04.2006 - 9 AZR 429/05   

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https://dejure.org/2006,9140
BAG, 11.04.2006 - 9 AZR 429/05 (https://dejure.org/2006,9140)
BAG, Entscheidung vom 11.04.2006 - 9 AZR 429/05 (https://dejure.org/2006,9140)
BAG, Entscheidung vom 11. April 2006 - 9 AZR 429/05 (https://dejure.org/2006,9140)
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Volltextveröffentlichungen (7)

     
  • Wolters Kluwer

    Bemessung der Altersteilzeitvergütung bei Lehrkräften im Angestelltenverhältnis; Bestimmung des Umfangs der Unterrichtsverpflichtung vollbeschäftigter Lehrer im öffentlichen Dienst; Rechtmäßigkeit der Erhöhung des Pflichtdeputats für angestellte Lehrer in Folge der ...

  • Judicialis

    AltTZG § 3; ; AltTZG § ... 4; ; AltTZG § 5; ; BGB § 133; ; BGB § 157; ; BGB § 611; ; BAT § 15; ; BAT § 34; ; Sonderregelungen für Angestellte als Lehrkräfte (SR 2I I BAT) Nr. 3; ; TV ATZ vom 5. Mai 1998 § 2; ; TV ATZ vom 5. Mai 1998 § 3; ; TV ATZ vom 5. Mai 1998 § 4; ; TV ATZ vom 5. Mai 1998 § 5; ; SchFG vom 17. April 1970 (GVBl. NRW S. 288) § 5 Abs. 1 Satz 1; ; Zehntes Gesetz zur Änderung dienstrechtlicher Vorschriften vom 17. Dezember 2003 (GVBl. NRW S. 814, 819) Art. 6; ; Zehntes Gesetz zur Änderung dienstrechtlicher Vorschriften vom 17. Dezember 2003 (GVBl. NRW S. 814, 819) Art. 7 § 8; ; GG Art. 3 Abs. 1

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (6)Neu Zitiert selbst (17)

  • BAG, 09.09.2003 - 9 AZR 554/02

    Lohnsteuerklassenwechsel bei Altersteilzeit

    Auszug aus BAG, 11.04.2006 - 9 AZR 429/05
    Er betrifft die Feststellung der vor Beginn der Altersteilzeit geltenden Arbeitszeit (9. September 2003 - 9 AZR 554/02 -BAGE 107, 248).

    Er schlug (erfolglos) vor, ihn durch den Begriff "volles Arbeitsentgelt" zu ersetzen (Senat 9. September 2003 - 9 AZR 554/02 - BAGE 107, 248).

  • BAG, 17.05.2000 - 5 AZR 783/98

    Vergütung einer Teilzeitkraft nach Erhöhung der Pflichtstundenzahl für …

    Auszug aus BAG, 11.04.2006 - 9 AZR 429/05
    Die Tarifvertragsparteien haben ihre Normsetzungsbefugnis nicht unzulässig dem Arbeitgeber übertragen (BAG 21. April 1999 - 5 AZR 200/98 - BAGE 91, 262; 17. Mai 2000 - 5 AZR 783/98 - BAGE 94, 360).

    Das gilt auch dann, wenn der Arbeitgeber dem Teilzeitbeschäftigten nicht anbietet, die Arbeitszeit zur Vermeidung der Entgeltminderung zu erhöhen (BAG 17. Mai 2000 - 5 AZR 783/98 - BAGE 94, 360).

  • BAG, 10.02.2004 - 9 AZR 401/02

    Schadenersatz bei "Altersteilzeitvereinbarung

    Auszug aus BAG, 11.04.2006 - 9 AZR 429/05
    Das gilt auch hinsichtlich der für den Arbeitnehmer mit Altersteilzeit verbundenen sozialversicherungsrechtlichen Vergünstigungen, bestehend aus der Berücksichtigung der vom Arbeitgeber nach § 3 Abs. 1 Nr. 1 Buchst. b AltTZG/§ 5 Abs. 4 TV ATZ zusätzlich abzuführenden Rentenversicherungsbeiträge und dem Anspruch auf vorzeitige Altersrente nach Altersteilzeit gemäß § 237 SGB VI. Sämtliche Leistungen hängen davon ab, dass die Altersteilzeitvereinbarung die Voraussetzungen von § 2 Abs. 1 Nr. 2 AltTZG erfüllt (vgl. Senat 10. Februar 2004 - 9 AZR 401/02 - BAGE 109, 294).
     
  • BAG, 21.04.1999 - 5 AZR 200/98

    Gleichbehandlung teilzeit- und vollbeschäftigter Lehrer

    Auszug aus BAG, 11.04.2006 - 9 AZR 429/05
    Die Tarifvertragsparteien haben ihre Normsetzungsbefugnis nicht unzulässig dem Arbeitgeber übertragen (BAG 21. April 1999 - 5 AZR 200/98 - BAGE 91, 262; 17. Mai 2000 - 5 AZR 783/98 - BAGE 94, 360).
  • BAG, 20.08.2002 - 9 AZR 710/00

    Altersteilzeit - Aufstockung des Entgelts ohne Arbeitszeitverringerung - …

    Auszug aus BAG, 11.04.2006 - 9 AZR 429/05
    Altersteilzeit wird aus beschäftigungspolitischen Gründen staatlich gefördert (vgl. Senat 20. August 2002 - 9 AZR 710/00 - BAGE 102, 225).
  • BAG, 15.11.1995 - 2 AZR 521/95

    Widerrufsvorbehalt, Änderungskündigung

    Auszug aus BAG, 11.04.2006 - 9 AZR 429/05
    Richtet sich das Arbeitsverhältnis nach kollektivrechtlichen Bestimmungen, stehen dessen Bedingungen ebenso wie die der Arbeitnehmer im "Normalarbeitsverhältnis" unter dem immanenten Vorbehalt einer Änderung (st. Rspr., vgl. BAG 15. November 1995 - 2 AZR 521/95 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Lufthansa Nr. 20 = EzA BGB § 315 Nr. 45).
  • BAG, 15.12.2005 - 6 AZR 227/05

    Tarifauslegung - Höhe der Unterrichtsverpflichtung angestellter Lehrer

    Auszug aus BAG, 11.04.2006 - 9 AZR 429/05
    Die vollbeschäftigten Lehrer im Angestelltenverhältnis sind seitdem ebenso wie die Lehrer im Beamtenverhältnis verpflichtet, wöchentlich eine Stunde mehr ohne Lohnausgleich zu unterrichten (BAG 15. Dezember 2005 - 6 AZR 227/05 - zur Veröffentlichung in der Amtlichen Sammlung vorgesehen).
  • BAG, 15.03.2005 - 9 AZR 97/04

    Auslegung einer Altersteilzeitentgeltvereinbarung - außertariflicher Angestellter …

    Auszug aus BAG, 11.04.2006 - 9 AZR 429/05
    Der Inhalt eines solchen Mustervertrags unterliegt der vollen revisionsrechtlichen Überprüfung (vgl. Senat 15. März 2005 - 9 AZR 97/04 -AP BGB § 157 Nr. 33 = EzA TVG § 4 Altersteilzeit Nr. 14).
  • BAG, 22.08.2001 - 5 AZR 548/99

    Vergütung einer teilzeitbeschäftigten Lehrerin nach Erhöhung der …

    Auszug aus BAG, 11.04.2006 - 9 AZR 429/05
    Ohne gesonderte Vereinbarung über eine Anpassung der Unterrichtsverpflichtung führt die Anhebung der Pflichtstundenzahl für Vollzeitbeschäftigte zu einer entsprechenden Minderung des Gehaltsanspruchs (BAG 22. August 2001 - 5 AZR 548/99 - ZTR 2002, 175).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 26.05.2004 - 6 A 3962/02

    Ausschluss von Lehrern vor Vollendung des 59. Lebensjahres aus der …

    Auszug aus BAG, 11.04.2006 - 9 AZR 429/05
    Im Gegenzug trägt es die mit der Altersteilzeit von Beamten verbundenen Kosten, insbesondere auch die Versorgungslasten, allein (vgl. dazu OVG NRW 26. Mai 2004 - 6 A 3962/02 -NVwZ-RR 2005, 53).
  • BAG, 14.10.2003 - 9 AZR 146/03

    Altersteilzeit - "Störfall" - Blockmodell

  • BAG, 11.04.2006 - 9 AZR 369/05

    Altersteilzeit - Lehrkräfte - Pflichtstundenerhöhung

  • BAG, 11.04.2006 - 9 AZR 371/05

    Altersteilzeit - Lehrkräfte - Pflichtstundenerhöhung

  • BAG, 11.04.2006 - 9 AZR 258/05

    Altersteilzeit - Lehrkräfte - Pflichtstundenerhöhung

  • BAG, 11.04.2006 - 9 AZR 368/05

    Altersteilzeit - Lehrkräfte - Pflichtstundenerhöhung

  • BAG, 11.04.2006 - 9 AZR 420/05

    Altersteilzeit - Lehrkräfte - Pflichtstundenerhöhung

  • LAG Düsseldorf, 16.06.2005 - 15 Sa 1737/04

    Altersteilzeit, Lehrer, Vergütung

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